Soziales Europa
Zusammenhalt in der EU
Das Miteinander der 27 Mitgliedstaaten ist entscheidend, um eine soziale, zukunfts- und handlungsfähige Europäische Union (EU) zu gestalten. Bereits für den Weg aus der Corona-Krise war diese Zusammenarbeit wichtig und gilt jetzt gleichermaßen für wichtige Zukunftsthemen wie etwa Klimaschutz, Digitalisierung sowie die Bewältigung des demografischen Wandels. Diese Themen beraten die Mitgliedstaaten im Rat der Europäischen Union.
Zu Beginn eines jeden halben Jahres übernimmt ein anderes Mitgliedsland die EU-Ratspräsidentschaft und leitet die Sitzungen im Ministerrat. Den EU-Vorsitz haben im Jahr 2025 Polen, gefolgt von Dänemark, inne. Über neue Rechtsvorschriften wird zusammen mit dem EU-Parlament entschieden. Die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten haben im Juni 2024 ein neues EU-Parlament gewählt.
Die Mitgliedstaaten sind trotz aller Unterschiede Wohlfahrtsstaaten, deren Grundlagen wirtschaftliches Wachstum, soziale Sicherheit, Demokratie, Freiheit und Grundrechte sind. Sichtbarer Ausdruck des europäischen Sozialmodells ist die Europäische Säule sozialer Rechte, die die Mitgliedstaaten 2017 beschlossen haben und die zentrale Grundsätze zu sozialen Rechten und sozialem Schutz umfasst.
Es geht u.a. darum, gemeinsam für faire Löhne und soziale Sicherung zu sorgen, gute Arbeitsbedingungen durchzusetzen und gemeinsam für die Gleichstellung der Geschlechter und die Inklusion benachteiligter Gruppen einzustehen. Diese Ziele werden auch durch Rechtsakte der EU erreicht, wie beispielsweise zu angemessenen Mindestlöhnen in der EU.
Als einer der größten Wirtschaftsräume der Welt trägt die EU aber auch global Verantwortung: Deshalb gilt es, sich gemeinsam für menschenwürdige Arbeit weltweit einzusetzen.
ESF: Das soziale Gesicht Europas
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der EU zur Förderung der Beschäftigung in Europa. In der Förderperiode 2021–2027 ist der bisherige ESF mit anderen europäischen Hilfs- und Beschäftigungsmaßnahmen unter dem Dach des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) zusammengefasst worden. Er verbessert den Zugang zu Beschäftigung sowie allgemeiner und beruflicher Bildung, bietet Qualifizierung, unterstützt die soziale Integration von Menschen und trägt zur Bekämpfung von Armut bei. Der ESF Plus leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung und zu einem sozialeren Europa.
In Deutschland stehen bis Ende 2027 insgesamt 6,56 Mrd. Euro aus dem ESF Plus zur Verfügung. Dieses Geld kann von Projekten beantragt werden, die damit u.a. arbeitslosen Menschen, jungen Menschen auf ihrem Weg in den Beruf, Migrantinnen und Migranten, Existenzgründerinnen und Existenzgründern helfen, die Herausforderungen des Arbeitsmarktes zu bewältigen. Er unterstützt Menschen, damit sie wieder in Arbeit kommen, hilft bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, ermöglicht benachteiligten jungen Menschen ein Praktikum im EU-Ausland oder berät Unternehmen, insbesondere KMU, Führungskräfte und Beschäftigte bei der Bewältigung der digitalen Transformation. ESF-Plus-Projekte erproben innovative (Weiter-) Bildungsmaßnahmen, um Menschen die Anpassung an den modernen Arbeitsmarkt zu erleichtern, Arbeitsplätze zu erhalten, aber auch um neue Berufsbilder zu schaffen. Die sinnvolle und menschenfreundliche Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) ist dabei ein wesentlicher Ansatz.
„Die Europa-Idee wird nur dann Wirklichkeit, wenn auch die Lebensbedingungen überall ungefähr gleich sind. Erst dann sind wir alle Partner auf Augenhöhe. Wird dafür eigentlich genug getan?“
Leonie, 17 Jahre
„Ich bin Europäer: in Frankreich studieren, ein Praktikum in Slowenien machen, einige Jahre am Mittelmeer oder in Schweden leben und arbeiten. Und für alles ist gesorgt: Krankenkasse, Rente, Arbeitslosengeld. Das gibt es nirgends sonst auf der Welt.“
Aleksey, 21 Jahre
Die EU im Alltag
Die EU ist jeden Tag präsent: In 19 Ländern wird mit dem Euro bezahlt. Auf Reisen kann der Pass an den Grenzen zwischen EU-Ländern in der Tasche bleiben. Was viele nicht wissen: Auch die große Mehrheit der Verbraucherschutzgesetze in Deutschland geht auf EU-Initiativen zurück. Lebensmittelkennzeichnungen, Hygiene- und Sicherheitsnormen, Gesundheitsstandards für Trinkwasser, Beipackzettel für Medikamente – das alles und noch mehr ist EU-weit geregelt. Dank der EU kostet zum Beispiel das Surfen und Telefonieren mit dem Handy in anderen Mitgliedsländern in der Regel so viel wie zuhause. Seit Mai 2018 bestimmt außerdem eine neue Datenschutz-Grundverordnung den Umgang mit persönlichen Daten – auch im Internet.
Alle fünf Jahre wird das Europäische Parlament von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Die letzte Europawahl fand 2024 statt.
Außerdem haben alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger das Recht, über eine registrierte Europäische Bürgerinitiative Europa mitzugestalten. Wenn die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten sammelt, muss die Europäische Kommission innerhalb von drei Monaten auf den Vorschlag reagieren.