Soziales Europa
Zusammenhalt in der EU
Das Miteinander der 27 Mitgliedstaaten ist entscheidend, um eine soziale, zukunfts- und handlungsfähige Europäische Union (EU) zu gestalten. Das gilt akut für den Weg aus der Corona-Krise – aber auch für wichtige Zukunftsthemen: darunter der Klimaschutz und die Digitalisierung sowie das Verhältnis zum Vereinigten Königreich nach dem Brexit.
Von Juli bis Dezember 2020 spielte Deutschland dabei eine besondere Rolle: Die Bundesrepublik übernahm die EU-Ratspräsidentschaft und leitete die Sitzungen im Ministerrat. Dort kommen die Regierungen der Länder zusammen. Deutschland vermittelte zwischen den Regierungen der Mitgliedsländer, um zu gemeinsamen Positionen zu kommen. Zusammen mit dem EU-Parlament wird dort über neue Rechtsvorschriften entschieden.
Deutschland hatte angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise die soziale Absicherung der Menschen in der EU besonders im Blick.
Die Mitgliedstaaten der EU sind bei allen Unterschieden Wohlfahrtsstaaten, die wirtschaftliches Wachstum, soziale Sicherheit, Demokratie, Freiheit und Grundrechte miteinander verbinden.
Die EU ist nicht bloß ein Wirtschaftsraum, sondern eine Wertegemeinschaft. Deshalb haben die Mitgliedstaaten 2017 beschlossen, sich auf Grundsätze zu sozialen Rechten und sozialem Schutz zu einigen - die sogenannte Europäische Säule sozialer Rechte.
Hierzu gehört unter anderem, gemeinsam für faire Löhne und soziale Sicherung zu sorgen, gute Arbeitsbedingungen durchzusetzen, die neue Arbeitswelt zu gestalten und gemeinsam für die Gleichstellung der Geschlechter und Inklusion benachteiligter Gruppen einzustehen. Als einer der größten Wirtschaftsräume der Welt trägt die EU aber auch global Verantwortung: Deshalb gilt es auch, sich gemeinsam für menschenwürdige Arbeit weltweit einzusetzen.
ESF: Unterstützung für bessere Arbeit und Integration
Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der EU zur Förderung der Beschäftigung in Europa. Der Fonds will vor allem benachteiligte junge Menschen, Langzeitarbeitslose und Migrant*innen in Arbeit bringen. Dafür setzt er auf praktische Hilfe: Beispielsweise begleiten Berater*innen junge Menschen bei ersten Schritten im beruflichen Alltag, oder sie helfen Migrant*innen bei der Bewerbung, wenn es noch mit der Sprache hapert.
„Die Europa-Idee wird nur dann Wirklichkeit, wenn auch die Lebensbedingungen überall ungefähr gleich sind. Erst dann sind wir alle Partner auf Augenhöhe. Wird dafür eigentlich genug getan?“
Leonie, 17 Jahre
„Ich bin Europäer: in Frankreich studieren, ein Praktikum in Slowenien machen, einige Jahre am Mittelmeer oder in Schweden leben und arbeiten. Und für alles ist gesorgt: Krankenkasse, Rente, Arbeitslosengeld. Das gibt es nirgends sonst auf der Welt.“
Aleksey, 21 Jahre
Die EU im Alltag
Die EU ist jeden Tag präsent: In 19 Ländern bezahlen die Bürger*innen in Euro. Auf Reisen kann der Pass an den Grenzen zwischen EU-Ländern in der Tasche bleiben. Was viele nicht wissen: Auch die große Mehrheit der Verbraucherschutzgesetze in Deutschland geht auf EU-Initiativen zurück. Lebensmittelkennzeichnungen, Hygiene- und Sicherheitsnormen, Gesundheitsstandards für Trinkwasser, Beipackzettel für Medikamente – das alles und noch mehr ist EU-weit geregelt. Dank der EU kostet zum Beispiel das Surfen und Telefonieren mit dem Handy in anderen Mitgliedsländern in der Regel so viel wie zuhause. Seit Mai 2018 bestimmt außerdem eine neue Datenschutz-Grundverordnung den Umgang mit persönlichen Daten – auch im Internet.
Alle fünf Jahre wird das Europäische Parlament von den Bürger*innen der EU gewählt. Die letzte Europawahl fand 2019 statt.
Außerdem haben alle EU-Bürger*innen das Recht, über eine registrierte Europäische Bürgerinitiative Europa mitzugestalten. Wenn die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten sammelt, muss die Europäische Kommission innerhalb von drei Monaten auf den Vorschlag reagieren.